Achtung Ansteckend! Achtung Diskriminierend!

Die Liberalen Schwulen und Lesben Mitteldeutschland fordern die Abschaffung der Kennzeichnung „ANST“ oder anderer Formen der Markierung von HIV-Positiven in den Polizeiinformationssystemem.

Alleine die Bezeichnung „Ansteckend“ zeugt davon, dass diese Maßnahme nicht von wissenschaftlichen Grundlagen geprägt ist. Mithilfe der zur Verfügung stehenden Therapien kann bei HIV-Infizierten die Viruslast so stark gesenkt werden, dass nicht mehr von einer Ansteckungsgefahr auszugehen ist.

Bei den Betroffenen, deren Viruslast noch nicht unter der Nachweisgrenze liegt, können sich die Polizeibeamten auch durch die standardmäßigen Hygienemaßnahmen vor dem Kontakt mit Körperflüssigkeiten und somit einer Infektionsgefahr schützen. Den seltenen Fällen von etwaigen Restrisiken kann mit HIV-Schnelltests und der Postexpositionsprophylaxe begegnet werden.

Das Einzige, was durch die Kennzeichnung HIV-Positiver definitiv erreicht werden kann, ist die Diskriminierung der Betroffenen. Diese gilt es nicht zu minimieren sondern zu vermeiden! Sofern eine arbeitsschutzrechtliche Gefährdungsanalyse ein Infektionsrisiko ergeben, sind zunächst Maßnahmen zu treffen, die nicht in die Persönlichkeitsrechte Dritter eingreifen. Dies können zum Beispiel Hygieneschulungen und -vorschriften ähnlich dem Gesundheitswesen sein. Eine Brandmarkung HIV-Positiver ist jedoch nicht verhältnismäßig.